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eNHWSP zur transparenten Verteilung der Fördergelder an die Länder

Hochwasser kennt keine Länder- und Verwaltungsgrenzen – das wurde bei den Flusshochwassereignissen an Elbe, Weser und Oder in 2013 mehr als deutlich. Bund und Länder ziehen daher seit 2014 mit dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm NHWSP an einem Strang, um den Hochwasserschutz schnell und wirksam zu verbessern. Das Informationssystem eNHWSP unterstützt die involvierten Behörden dabei, Maßnahmen abzustimmen, Mittel zu planen und Fördergelder zu verwalten. Hydrotec hat das E-Government-System im Auftrag der BfG entwickelt. Es ist seit 2016 erfolgreich im Einsatz.

Abstimmung von Maßnahmen und Finanzmitteln

Bund und Länder beteiligen sich gemeinsam finanziell an der Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms. Dazu wurde der Sonderrahmenplan „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ (SRP) aufgelegt. Über ihn standen im Jahr 2015 bis zu 20 Mio. Euro und in den Jahren 2016 bis 2018 bis zu 100 Mio. Euro als Fördermittel zur Verfügung. Förderfähig sind Maßnahmen aus den Kategorien Deichrückverlegung und gesteuerter Hochwasserrückhalt.

Die LAWA (Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser) arbeitet als Schaltstelle zur transparenten Verteilung dieser Mittel auf einzelne Maßnahmen und zur jährlichen Fortschreibung des NHWSP. Sie hat einen mehrstufigen Prozess entwickelt, mit dem sie die Verteilung der Mittel des Sonderrahmenplans mit und auf die Bundesländer koordiniert.

eGovernmentsystem eNHWSP - Kartenansicht aller Maßnahmen

Die Kartenansicht des eNHWSP stellt alle Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms dar.

Nationales Hochwasserschutzprogramm NHWSP

Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe 2013 an Donau und Elbe und mit Blick auf die im Zuge des Klimawandels prognostizierte Zunahme von Extremwetterereignissen beschlossen die Umweltminister von Bund und Ländern im Oktober 2014 ein Nationales Hochwasserschutzprogramm (NHWSP). Zum ersten Mal gibt es damit eine bundesweite Aufstellung mit vordringlichen und überregional wirksamen Maßnahmen für den Hochwasserschutz.

Das Nationale Hochwasserschutzprogramm, dessen Kostenvolumen in den kommenden 20 Jahren auf rund 5,5 Milliarden Euro geschätzt wird, umfasst 32 überregional wirkende Projekte zur Deichrückverlegung und 59 Projekte zur gesteuerten Hochwasserrückhaltung – im Wesentlichen Flutpolder – sowie 16 Projekte zur Beseitigung von Schwachstellen. Insgesamt sind dies 226 Einzel- und Teilmaßnahmen im NHWSP.

Durch die Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms werden renaturierte Auen mit einer Fläche von mehr als 20.000 Hektar sowie mehr als 1200 Millionen  Kubikmeter zusätzliches Rückhaltevolumen durch steuerbare Polder geschaffen.

Government-to-Government-System eNHWSP

Das eGovernmentsystem eNHWSP bildet diesen Vergabeprozess ab, unterstützt die Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren und stellt ihnen aktuelle Informationen zur Verfügung. Das Web-System ermöglicht es ihnen, zentral vorliegende Daten dezentral und kollaborativ zu bearbeiten.

Hydrotec erhielt den Auftrag zur Entwicklung des Government-to-Government-Systems von der BfG und erstellte innerhalb von nur drei Monaten eine produktiv einsetzbare Anwendung. In der Folgezeit wurde eNHWSP in enger Abstimmung mit der LAWA und dem Bundesumweltministerium (BMUB) um weitere Funktionen ergänzt. Anwender sind die Mitarbeiter bei Bund und Ländern sowie der LAWA, die sich mit der Koordinierung und Umsetzung des NHWSP sowie der Verteilung der SRP-Mittel befassen. Eine entsprechende Rechtevergabe regelt die Zugriffs- und Bearbeitungsmöglichkeiten.

eNHWSP unterstützt die Mitglieder der LAWA dabei, die Fördergelder des Nationalen Hochwasserschutzprogrammes den einzelnen Bundesländern zuzuweisen. Dazu verwalten sie die im NHWSP geförderten Maßnahmen mit den jeweiligen jahresweisen Ausgaben und Fördergeldern.

Die Anwender erhalten über die Internetplattform WasserBLicK Zugriff auf eNHWSP (siehe unten). Das von der BfG betriebene Web-System dient als Kommunikationsplattform von Bund und Ländern zu Wasserthemen.

Modul Mittelverwaltung

Kern von eNHWSP ist das Modul „Mittelverwaltung“. Es ermöglicht der LAWA die Verwaltung der Finanzmittel des SRP und bietet allen Beteiligten Informationen über die Verwendung der Gelder in der Vergangenheit.

Die Länder tragen darin vor Beginn eines Haushaltsjahres den Bedarf an Mitteln für die einzelnen Maßnahmen ein. Die angemeldeten Mittel werden durch die LAWA beschlossen und durch das BMUB in das System übernommen.

Die LAWA hat ein Verfahren zur Priorisierung von Maßnahmen anhand verschiedender Kriterien entwickelt. Dieses Verfahren wurde in eNWHSP inplementiert, sodass sich automatisch ein Vorschlag für jedes Jahr erzeugen lässt. Dieser dient als Basis für die Beschlussfassung innerhalb der LAWA.

Die durch die LAWA beschlossenen Prioritäten werden durch das BMUB in das System eingegeben. Zusätzlich erhalten die Anwender über das Modul eine grafische Darstellung der Entwicklung der Mittel über die Jahre.

Auf Änderungen im angemeldeten Finanzbedarf kann das System flexibel reagieren. Dazu tragen die Länder im laufenden Jahr die geänderten SRP-Mittelanforderungen ein. Die Umschichtung der Mittel zwischen den Maßnahmen wird durch die LAWA beschlossen und durch das BMUB in das System eingegeben.

Überblick und Details

eGovernmentsystem eNHWSP - Detaildatenansicht

Jede Maßnahme ist im Maßnahmensteckbrief mit Attributen, Kartenansicht und Dokumenten umfassend beschrieben.

Eine Tabellenansicht fasst alle Maßnahmen übersichtlich zusammen und bietet den Anwendern zahlreiche Bearbeitungsfunktionen wie Filtern, Sortieren, Spalten-Auswahl und den Export nach Excel. Über die Tabelle lässt sich zu jeder Maßnahme eine Detailansicht öffnen. Diese enthält

  • Attribute zur Beschreibung der Maßnahmen,
  • Attribute zur Beschreibung der Ausgaben und zur Mittelplanung je Haushaltsjahr,
  • kartografische Visualisierung und Georeferenzierung des Maßnahmenstandorts,
  • vollständige Historisierung zeitabhängiger Daten zum Umsetzungsstand und der aktuellen Planung,
  • Zuordnung von Dokumenten und Bildern.

Abhängig von Nutzerrechten sind alle Daten bearbeitbar und inklusive der Karte als PDF-Dokument ausdruckbar.

Dipl.-Math. Benedikt Rothe, Dipl.-Math. Bettina Stark

WasserBLicK.net

Die BfG betreibt im Auftrag der LAWA das Internetportal WasserBLicK.net. Es dient als „nationales Berichtsportal Wasser“ zur Umsetzung der nationalen Berichtspflichten zu den wasserbezogenen EG-Richtlinien (Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) und gewährleistet langfristig das notwendige zentrale Datenmanagement für die Länder.

Über die Internetplattform „WasserBLicK“ steht den Wasserwirtschaftsverwaltungen in Deutschland eine operative Geodateninfrastruktur zur Verfügung.

Hydrotec unterstützt die BfG seit 2013 bei der Pflege und Fortschreibung von WasserBLicK.net.